De legibus-Blog

31. Dezember 2013

Hurra: Wieder an derselben Stelle!

Thomas Fuchs

Ich bin dagegen, alljährlich einen Tag zu feiern, an dem sich die Erde auf ihrer Reise um die Sonne relativ gesehen wieder an derselben Stelle wie ein Jahr zuvor befindet, weil das nämlich jeden Tag so ist. Genauso willkürlich erscheinen gegen Ende der Zeit, zu der wir uns wieder derselben Stelle nähern, Berichte mit dem ewig gleichen Titel „Was sich [Jahr …] ändert“ (siehe nur Spiegel Online, Handelsblatt und Der Tagesspiegel), als ob sich nicht andauernd etwas ändern würde. Aufgrund der in meinen Nachschlagewerk „Fundstellen deutscher Reichs- und Bundesgesetze. 1867—2013“, das soeben in dritter Auflage …

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15. Dezember 2013

Spukt es im Bundesdatenschutzgesetz?

Thomas Fuchs

Als geeignete Maßnahme gilt insbesondere die Möglichkeit des Betroffenen, seinen Standpunkt geltend zu machen. Die verantwortliche Stelle ist verpflichtet, ihre Entscheidung erneut zu prüfen. Diese beiden Sätze klingen wichtig; ihr Fehlen würde man als Betroffener, worum auch immer es geht, wahrscheinlich beklagen. Es ist daher ein Glück, dass sie durch die Artt. 1 Nr. 10, 9 Abs. 1 des Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze vom 18. Mai 2001 (BGBl. I 2001 S. 904) mit Wirkung zum 23. Mai 2001 als § 6a Abs. 2 S. 2, S. 3 BDSG 2001 in Kraft …

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